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Sitzung des Rates der Stadt Peine
Thursday 16 December 2021, 05:00pm - 08:00pm
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by Rammmic







1
Formelle Angelegenheiten (Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit)

2
Informationen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

3
Einwohner- und Einwohnerinnenfragestunde



4
Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren durch den Bürgermeister
6/2021

5
Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch den Bürgermeister
7/2021

6
Verabschiedung / Entlassung des Ortsvorstehers der Ortschaft Berkum Jürgen Müller

7
Gesellschafterzuschuss Wirtschafts- und Tourismusfördergesellschaft des
Landkreises Peine mbH (wito gmbh)
2. Ergänzung zu 281/2016


8
Benennung einer/eines fachkundigen Externen im Aufsichtsrat der Klinikum Peine gGmbH
47/2021

9
Straßenreinigungsgebühren 2022 / 2023
37/2021

10
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen / Aufwendungen
hier: Rückstellung Altersteilzeit
45/2021

11
Unterrichtung über die Zustimmung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen / Aufwendungen
hier: Fahrzeugunterhaltung Kehrmaschine
- Eilentscheidung -
52/2021

12
Unterrichtung über die Zustimmung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen / Aufwendungen
hier: Fahrzeugunterhaltung Städtische Betriebe
- Eilentscheidung -
53/2021

13
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014
38/2021



14
Bebauungsplan Nr. 125 "Berkumer Weg/B444/Mittellandkanal/Böschung Horstkippe -Peine-, 8. Änderung
a) Beschluss zur Aufstellung der 8. Änderung des Bebauungsplans Nr. 125
b) Kenntnisnahme der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
685/2016

15
Bebauungsplan Nr. 4 "Neue Straße" -Schwicheldt-
- Beschluss über die vorgebrachten Anregungen
- Beschluss über die Aufhebung der Satzung
- Beschluss der Begründung
2. Ergänzung zu 530/2016

16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 "Mehrfamilienhaus in der Sundernstraße/südlich Kornbergweg"
a) Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 24
b) Kenntnisnahme der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
40/2021

17
Richtlinie zur Förderung von Regenwassernutzungsanlagen
671/2016

18
Spendenkonzept für Bäume, Parkbänke und Spielgeräte
690/2016

19
Sanierungsgebiet „Peine – Südstadt, Sozialer Zusammenhalt“ - Verlängerung des Durchführungszeitraumes
41/2021



20
Ratsanfragen

Location Großer Saal des Forums Peine (Winkel 30)