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Stadtrat
Thursday 25 November 2021, 05:00pm - 08:00pm
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by Rammmic
A) Öffentliche Sitzung:
1. Begrüßung durch den Bürgermeister Vorlage Nr.- -
2. Formelle Angelegenheiten (Eröffnung, Feststellung derordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit)Vorlage Nr.- -
3. Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren durch den Bürgermeister Vorlage Nr.- 6/2021 -
4. Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch denBürgermeisterVorlage Nr.- 7/2021 -
5. Feststellung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen Vorlage Nr.- -
6. Wahl der/des Ratsvorsitzenden in der Wahlperiode ab 01.11.2021 Vorlage Nr.- 8/2021 -
7. Beschluss über die Vertretung der/des Ratsvorsitzenden in derWahlperiode ab 01.11.2021Vorlage Nr.- 9/2021 -
8. Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, dieRatsausschüsse und die Ortsräte für die Wahlperiode ab 01.11.2021 bis31.10.2026Vorlage Nr.- wird nachgereicht -
9. Formelle Angelegenheiten (Feststellung der Tagesordnung) Vorlage Nr.- -
10. Wahleinspruch der Partei dieBasis zur Gemeindewahl vom 12.09.2021 Vorlage Nr.- 10/2021 -
11. Erhöhung der Zahl der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss derStadt Peine um zwei Beigeordnete in der Wahlperiode ab 01.11.2021Vorlage Nr.- 11/2021 -
12. Bestimmung der Beigeordneten und ihrer Vertreterinnen/Vertreterin der Wahlperiode ab 01.11.2021(Bildung des Verwaltungsausschusses)Vorlage Nr.- 12/2021 -2
13. Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/-innen des Bürgermeisters in derWahlperiode ab 01.11.2021Vorlage Nr.- 13/2021 -
14. Bildung der Ausschüsse Vorlage Nr.- wird nachgereicht -
15. Bildung der Ausschüsse des Rates gemäß § 71 NKomVGhier: Finanzausschuss in der Wahlperiode ab 01.11.2021Vorlage Nr.- wird nachgereicht -
16. Bildung der Ausschüsse des Rates gemäß § 71 NKomVGhier: Ausschuss für Planung und öffentliche Sicherheit in der Wahlperiodeab 01.11.2021Vorlage Nr.- wird nachgereicht -
17. Bildung der Ausschüsse des Rates gemäß § 71 NKomVGhier: Ausschuss für Strukturpolitik & Wirtschaft in der Wahlperiode ab01.11.2021Vorlage Nr.- wird nachgereicht -
18. Bildung von Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriftena) Schulausschussb) Ausschuss für Soziale Infrastruktur und kulturelle Teilhabec) Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung PeineVorlage Nr.- wird nachgereicht -
19. Verteilung der Ausschussvorsitze in der Wahlperiode ab 01.11.2021 Vorlage Nr.- wird nachgereicht
20. Vertreterinnen/Vertreter der Stadt Peine in den Organen desWasserverbandes und des Wasserzweckverbandes PeineVorlage Nr.- 14/2021 -
21. Vertreterinnen/Vertreter der Stadt Peine in den Organen der StadtwerkePeine GmbHVorlage Nr.- 15/2021 -
22. Vertreterinnen/Vertreter der Stadt Peine in den Organen der PeinerHeimstätte Wohnungsgesellschaft der Stadt Peine mbHVorlage Nr.- 16/2021 -
23. Vertreterinnen/Vertreter der Stadt Peine in den Organen der PeineMarketing GmbHVorlage Nr.- 17/2021 -
24. Vertreterinnen/Vertreter der Stadt Peine in den Organen der Wirtschaftsund Tourismusfördergesellschaft Landkreis Peine mbHVorlage Nr.- 18/2021 -
25. Vertreterinnen/Vertreter der Stadt Peine in den Organen der KlinikumPeine gGmbHVorlage Nr.- wird nachgereicht -
26. Entsendung von Vertreterinnen/Vertretern der Stadt Peine in die Organedes Unterhaltungsverbandes "Fuhse-Aue-Erse"Vorlage Nr.- 19/2021 -
27. Bestimmung der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers für die OrtschaftenBerkum und Röhrse in der Wahlperiode ab 01.11.2021Vorlage Nr.- 20/2021 -3
29. Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen /Aufwendungenhier: Sanierung Sportanlage GS in der SüdstadtVorlage Nr.- wird nachgereicht -
30. Ratsanfragen Vorlage Nr.- -
28. Einwohnerfragestunde V
Location im großen Saal des Forums Peine (Winkel 30)